STRALSUND. Die Staatsanwaltschaft Stralsund hat das Ermittlungsverfahren gegen Wenke Brüdgam-Pick wegen Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole eingestellt. Vorausgegangen war eine Strafanzeige des AfD-Fraktionsvorsitzenden Detlef Kegel, nachdem die Beschuldigte auf Instagram stolz präsentierte, wie sie eine schwarz-rot-goldene Bundesflagge – von ihr als „Ding“ herabgewürdigt – von einem Haus abgerissen hatte. Zudem unterstellte sie Bürgern, die unsere Nationalfarben zeigen, die Verbreitung von Nationalismus und den Aufruf zum Faschismus.

Die AfD-Fraktion nimmt die Entscheidung der Staatsanwaltschaft mit Unverständnis zur Kenntnis. Dass das öffentliche Verächtlichmachen der Bundesflagge sowie die pauschale Diffamierung von Patrioten als „Faschisten“ durch die Justiz als bloße „Geschmacklosigkeit“ oder geschützte Meinung abgetan wird, sendet ein fatales Signal aus.

Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Kreistag Vorpommern-Rügen, Detlef Kegel:

„Es ist für die Bürger in unserem Land kaum noch nachvollziehbar: Wer unsere Nationalflagge mit Stolz zeigt, wird von Linken als Faschist diffamiert – und die Justiz schaut weg. Die Begründung der Staatsanwaltschaft, die Bezeichnung unserer Flagge als ‚Ding‘ und die Behauptung, das Hissen von Schwarz-Rot-Gold sei ein Aufruf zum Faschismus, seien lediglich ‚Saloppheiten‘, ist ein Schlag ins Gesicht aller Demokraten.

Unsere Bundesflagge ist das Symbol unserer Einheit und Freiheit. Wenn eine Person des öffentlichen Lebens dieses Symbol öffentlichkeitswirksam herabwürdigt und das Abreißen der Flagge zelebriert, dann ist das kein Kavaliersdelikt, sondern ein Angriff auf den gesellschaftlichen Konsens. Dass Frau Brüdgam-Pick sich zudem hinter ihrem Eigentumsrecht verstecken kann, ändert nichts an der moralischen Verwerflichkeit ihrer öffentlichen Darstellung. Wir als AfD werden weiterhin konsequent für den Schutz unserer nationalen Symbole und gegen die Stigmatisierung patriotischer Bürger eintreten. Wer die Flagge hasst, sollte sich fragen, welches Land er eigentlich repräsentieren will.“

Die AfD-Fraktion wird diesen Vorgang zum Anlass nehmen, die politische Auseinandersetzung über den Schutz unserer Staatssymbole und den respektvollen Umgang mit nationaler Identität im Kreistag weiter zu verschärfen.